Pflichtverstoß

Pflichtverstoß bezeichnet in der deutschen Rechtssprache eine Verletzung einer vertraglichen oder gesetzlichen Pflicht durch eine Person oder Organisation. Der Begriff wird in verschiedenen Rechtsgebieten verwendet, insbesondere im Privatrecht bei Pflichtverletzungen aus Verträgen sowie im öffentlich-rechtlichen Kontext bei Verletzungen amtlicher oder gesetzlicher Pflichten. Häufig wird er synonym zu Pflichtverletzung verwendet, wobei der Terminus Pflichtverstoß oft die konkrete Verletzung einer Pflicht betont.

Im Privatrecht führt eine Pflichtverletzung zu Haftungsfolgen gemäß den Grundsätzen des Schuldrechts, etwa Schadensersatz oder Rücktritts- bzw. Kündigungsrechten. Im Miet-, Arbeits- oder Werkvertragsrecht können sich aus einem Pflichtverstoß Ansprüche auf Schadenersatz, Nachbesserung oder Lieferung mangelhafter Leistungen ergeben. Im Deliktsrecht kommt zusätzlich die Verschuldenstheorie ins Spiel, wenn eine Verletzung einer allgemeinen Sorgfaltspflicht zu Schaden führt.

Im Verwaltungsrecht und im Beamtenrecht bezeichnet der Begriff die Verletzung von Amtspflichten oder Pflichten aus dem Gesetz, die disciplinar- oder dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Praktische Folgen eines Pflichtverstoßes sind typischerweise Schadensersatz, Vertragsstrafen, Berichtigung oder administrative Sanktionen.

Beispiele: Ein Unternehmen liefert Waren verspätet und minderer Qualität, wodurch dem Kunden Schaden entsteht; ein Beamter missachtet Neutralitäts- oder Informationspflichten; ein Arbeitnehmer verletzt vertragliche Lieferungspflichten. In jedem Fall wird der Pflichtverstoß geprüft, um festzustellen, ob eine Haftung besteht.

Siehe auch: Pflichtverletzung, Delikt, Haftung, Leistungspflicht.