Nutzungsüberlassung

Nutzungsüberlassung bezeichnet die rechtliche Überlassung des Rechts, eine Sache oder ein Recht zu nutzen, ohne Eigentum daran zu übertragen. Der Nutzungsberechtigte erhält demnach das zeitlich befristete Nutzungsrecht, während der Eigentümer oder Rechtsinhaber die Eigentums- oder Rechtsposition behält. Die Form der Nutzungsüberlassung reicht von beweglichen Sachen bis zu Grundstücken oder immateriellen Rechten und kann sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich erfolgen.

In der deutschen Rechtsordnung wird Nutzungsüberlassung häufig durch verschiedene Vertragstypen umgesetzt, darunter Mietverträge, Leihverträge und Leasingverträge. Mietverträge richten sich auf die zeitweise Überlassung gegen Miete; Leihverträge sehen in der Regel eine unentgeltliche Überlassung vor; Leasingverträge strukturieren die Nutzung als Finanzierungsmodell, bei dem der Leasingnehmer Nutzungsrechte an Gütern gegen regelmäßige Raten erhält. Bei der Nutzung von immateriellen Rechten, wie Software oder Patenten, wird ebenfalls oft von einer Nutzungsüberlassung bzw. Lizenzierung gesprochen.

Wesentliche Inhalte eines Nutzungsüberlassungsvertrags sind das Nutzungsrecht des Nutzungsberechtigten, die Dauer der Überlassung, der Ort und Umfang der Nutzung, sowie Pflichten zu Instandhaltung, Sorgfalt und Rückgabe. Der Nutzungsgeber bleibt in der Regel Eigentümer bzw. Inhaber des Rechts, der Nutzungsberechtigte ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Nutzung. Bei Mängeln oder Störung der Nutzung greifen Gewährleistungs- oder Haftungsregelungen; bei Beendigung erfolgt Rückgabe oder Übertragung weiterer Nutzungsrechte gemäß Vertrag.

Typische Anwendungsbereiche umfassen die Vermietung von Gegenständen, Carsharing, Leasing von Maschinen oder Fahrzeugen sowie Softwarelizenzen, bei denen der Nutzer das Nutzungsrecht erhält, ohne das Eigentum an den Gegenständen zu erwerben.