Nutzungsabsicht

Nutzungsabsicht bezeichnet die beabsichtigte Verwendung eines Guts, einer Information oder einer Dienstleistung. Der Begriff wird vor allem im Vertragsrecht, in Lizenzvereinbarungen, im Datenmanagement und in Beschaffungsprozessen verwendet, um den geplanten Verwendungszweck zu benennen und damit den Rahmen der Nutzung zu bestimmen.

In Lizenz- und Nutzungsverträgen wird die Nutzungsabsicht oft als Bestandteil der Vereinbarung festgelegt. Sie kann Art, Umfang und Zweck der Nutzung einschränken (zum Beispiel interne Geschäftsnutzung, nicht-kommerzielle Nutzung) und spielt eine Rolle bei Prüf- und Durchsetzungsmechanismen bei Vertragsverletzungen.

Im Datenschutz und bei der Datenverarbeitung ist die Nutzungsabsicht eng mit dem Zweck (Zweckbindung) verknüpft. Von der Datenerhebung über die weitere Verarbeitung bis zur Weitergabe muss die Nutzung dem ursprünglich angegebenen Zweck entsprechen. Eine Änderung der Nutzungsabsicht kann eine neue Rechtsgrundlage oder zusätzliche Einwilligung erforderlich machen.

Bei Software, Evaluations- oder Mietlizenzen dient die Nutzungsabsicht oft dazu, den Umfang der Lizenzen festzulegen. Wird die Software außerhalb der deklarierten Nutzungsabsicht eingesetzt, kann dies eine Vertragsverletzung darstellen oder zur Auflösung der Lizenz führen.

Die klare Bestimmung der Nutzungsabsicht erleichtert Rechtsdurchsetzung, Risikominimierung und Compliance. Sie ist nicht immer gesetzlich vorgeschrieben, kann aber vertraglich oder durch Datenschutzanforderungen verpflichtend festgelegt werden.

Siehe auch: Zweckbindung, Verwendungszweck, Nutzungsbedingungen, Nutzungsrecht, Datenschutzhinweise.