Vertragsverletzungen

Vertragsverletzungen bezeichnet im Zivilrecht die Nichterfüllung oder Schlechterfüllung vertraglicher Pflichten durch eine Partei, wodurch der anderen Partei Nachteile entstehen. Sie kann durch verspätete Leistung (Verzug), unvollständige oder mangelhafte Erfüllung (Schlechterfüllung) oder durch Verletzung von Nebenpflichten auftreten. Der Rechtsrahmen ergibt sich vor allem aus dem deutschen BGB, insbesondere aus den allgemeinen Pflichten aus dem Schuldverhältnis (§ 241 BGB), sowie aus den Regeln zu Schadensersatz, Rücktritt und Fristsetzung.

Zu den typischen Erscheinungsformen gehören Verzug, bei dem eine Leistung nicht rechtzeitig erfolgt, Nicht- oder Schlechterfüllung, bei der die Leistung nicht dem vertraglich Geschuldeten entspricht, sowie Unmöglichkeit der Leistung. Zusätzlich können Pflichtverletzungen auch in der Verletzung vertraglich übernommener Nebenpflichten liegen, etwa Geheimhaltungs- oder Treuepflichten. Im Kaufrecht gelten zudem Gewährleistungsrechte bei Mängeln, die je nach Rechtslage Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt ermöglichen.

Die Rechtsfolgen richten sich nach dem Umfang und der Art der Verletzung. Typisch sind Schadensersatzansprüche (Schadensersatz statt oder neben der Leistung) gemäß den §§ 280 ff. BGB, Verzugsfolgen gemäß § 286 BGB, und bei wesentlicher Pflichtverletzung der Rücktritt oder Kündigung nach § 323 BGB. In Kaufverträgen oder Werkverträgen kommen spezielle Gewährleistungs- bzw. Nacherfüllungsrechte hinzu. Die Rechtsfolgen können ferner von Fristen, dem Verschulden der Partei und dem Nachweis des Schadens abhängen.

Vertragsverletzungen lassen sich in der Praxis durch klare Leistungsbeschreibungen, Fristen, Haftungsausschlüsse und geeignete Sicherheiten minimieren. Eine frühzeitige Kommunikation und gegebenenfalls Rechtsberatung helfen, Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden oder zu begrenzen.