Novationsvertrag

Novationsvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung, durch die eine bestehende Rechtsbeziehung vollständig durch eine neue ersetzt wird. Dabei wird entweder der Schuldner oder der Gläubiger oder beides ausgetauscht; der ursprüngliche Vertrag wird aufgehoben und durch einen neuen Vertrag zwischen den Beteiligten ersetzt. Die Novation führt in der Regel dazu, dass der ursprüngliche Verpflichtete von der Haftung freigestellt wird, während der neue Schuldner oder der neue Gläubiger die Rechte und Pflichten übernimmt.

Arten der Novation unterscheiden sich nach dem auszutauschenden Akteur. Beim Schuldwechsel (Schuldübernahme) übernimmt ein neuer Schuldner die Verpflichtung gegenüber dem Gläubiger. Beim Gläubigerwechsel (Gläubigerwechsel) wird der Anspruch gegenüber einem neuen Gläubiger geltend gemacht. Oft kommt auch eine kombinierte Form vor, bei der sowohl Schuldner als auch Gläubiger ausgetauscht werden und der alte Vertrag aufgehoben wird.

Voraussetzungen für eine wirksame Novation sind vor allem das Einvernehmen aller beteiligten Parteien und die form- oder schriftformale Übereinstimmung mit den jeweiligen gesetzlichen oder vertraglichen Anforderungen. Der neue Vertrag muss die wesentlichen Inhalte der alten Verpflichtung regeln oder klar festlegen, wer welche Rechte und Pflichten übernimmt. Zudem sollten die Freistellung des bisherigen Verpflichteten und eventuelle Sicherheiten oder Garantien eindeutig geregelt werden.

Rechtsfolgen der Novation bestehen darin, dass der neue Vertrag zwischen den verbleibenden oder neuen Parteien die vertragliche Beziehung bildet. Die ursprüngliche Partei wird von der Verpflichtung frei, soweit nichts anderes vereinbart ist. Im Gegensatz zur Abtretung (Zession) überträgt eine Novation sowohl Rechte als auch Pflichten in einem neuen Rechtsverhältnis.

Beispiele finden sich in Unternehmens- oder Vertragsumbrüchen, etwa bei Refinanzierungen, Mieterwechseln oder Lieferverträgen, wenn ein neuer Schuldner oder Gläubiger in die bestehende Vereinbarung eintreten soll.