Schuldübernahme

Schuldübernahme bezeichnet im Zivilrecht den Vorgang, durch den eine bestehende Verbindlichkeit von einem ursprünglichen Schuldner auf einen neuen Schuldner übertragen wird. In der Praxis erfolgt dies mit der Zustimmung des Gläubigers; ohne dessen Einwilligung ist eine echte Übernahme in der Regel nicht möglich, da sie eine Änderung der Schuldnerschaft bewirkt.

Bei der schuldübernahme übernimmt der neue Schuldner die Verpflichtung zur Erfüllung der ursprünglichen Leistung. Häufig wird der ursprüngliche Schuldner durch die Vereinbarung freigestellt, so dass er nicht mehr haftet. Es ist aber auch möglich, dass beide Schuldner weiter haften, etwa als Gesamtschuldner. Die konkreten Rechtsfolgen hängen vom Vertrag, von der Zustimmung des Gläubigers und von den Vereinbarungen der Parteien ab.

Typische Anwendungsfelder sind Unternehmensrestrukturierungen, Kredit- oder Mietverträge sowie Lieferverträge. Wichtig ist eine klare vertragliche Vereinbarung, in der der neue Schuldner seine Zahlungsfähigkeit nachweist und der ursprüngliche Schuldner freigestellt wird, soweit gewünscht.

Schuldübernahme unterscheidet sich grundlegend von einer Forderungsabtretung (Zession). Bei der Zession wird lediglich die Gläubigstellung auf einen anderen Gläubiger übertragen, der Schuldner bleibt gegenüber dem ursprünglichen Gläubiger verantwortlich. Eine Schuldübernahme kann zusätzlich durch Begriffe wie Schuldbeitritt oder Bürgschaft begleitet sein, aber rechtlich unterscheiden sich Haftungsumfang und Haftungspartner.

Siehe auch: Bürgschaft, Zession, Schuldbeitritt, Vertrag zugunsten eines Dritten, Mietübernahme.