Neuvergabe

Neuvergabe bezeichnet in der Verwaltung und im Vergaberecht die erneute Vergabe von Rechten, Lizenzen, Aufträgen oder Konzessionen, die zuvor vergeben wurden. Im Unterschied zur Verlängerung oder Austragung eines bestehenden Vertrags bedeutet Neuvergabe, dass erneut eine Ausschreibung erfolgt oder eine neue Vergabeentscheidung getroffen wird, um Wettbewerb sicherzustellen oder gesetzliche Vorgaben zu erfüllen.

Typische Anwendungsbereiche sind öffentliche Aufträge, die Vergabe von Frequenzen oder Konzessionen sowie andere lizenz- oder nutzungsbezogene Rechte, die nach Ablauf eines Vertrags, einer Lizenzlaufzeit oder aus regulatorischen Gründen erneut vergeben werden müssen. Neuvergabe kann auch erfolgen, wenn Prioritäten, Anforderungen oder Marktbedingungen sich so geändert haben, dass ein neuer Wettbewerb sinnvoll oder vorgeschrieben ist.

Verfahrensrahmen und Ablauf orientieren sich am Vergaberecht. In der Praxis umfasst Neuvergabe oft die Festlegung des Bedarfs, Ausschreibungs- oder Verhandlungsverfahren (z. B. offenes oder angepasstes Verfahren), die öffentliche Bekanntmachung, Teilnahme- und Gleichbehandlungsregeln, die Bewertung der Angebote, die Zuschlagsentscheidung und eine Sperrfrist (Standstill), die Rechtsbehelfe ermöglicht. Ziel ist Transparenz, Nichtdiskriminierung und wirtschaftlichere Beschaffung.

Häufige Gründe für eine Neuvergabe sind Ablauf oder Beendigung eines bestehenden Vertrags, mangelhafte Leistung des bisherigen Anbieters, Änderungen im Leistungsumfang oder regulatorische Anforderungen, die eine neue Ausschreibung erforderlich machen. Neuvergabe sichert Wettbewerb und Anpassung an aktuelle Rahmenbedingungen.