Landesverfassungsgerichte

Landesverfassungsgerichte sind die Verfassungsgerichte der deutschen Länder. Sie bestehen als eigenständige Richtergremien auf Landesebene und prüfen die Verfassungskonformität von Landesrecht sowie die Vereinbarkeit von Verwaltungsakten mit der jeweiligen Landesverfassung. Zudem entscheiden sie über verfassungsrechtliche Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern gegen Landesbehörden oder deren Entscheidungen, sowie über Streitigkeiten zwischen Landesorganen und in bestimmten Ländern auch über Wahlprobleme bei Landtagswahlen.

Zu ihren zentralen Aufgaben gehören abstrakte Normenkontrollen gegen Landesgesetze, konkrete Normenkontrollen, Verfassungsbeschwerden sowie Organstreitigkeiten zwischen Staatsorganen. Viele Landesverfassungsgerichte übernehmen außerdem Zuständigkeiten im Wahlrecht, etwa im Bereich von Wahlprüfungsbeschwerden oder der Prüfung von Landesparlamentsergebnisse. Die konkrete Ausgestaltung der Kompetenzen variiert je nach Landesverfassung und Verfassungsgerichtsgesetz des jeweiligen Landes.

Die Zusammensetzung der Gerichte variiert ebenfalls: Sie bestehen aus mehreren Richtern, deren Amtsdauer und Ernennungsmodalitäten in den jeweiligen Landesgesetzen festgelegt sind. In der Praxis arbeiten die Landesverfassungsgerichte unabhängig von anderen Staatsorganen und verfügen über eigene Präsidenten oder Präsidentinnen.

Beziehung zum Bund: Landesverfassungsgerichte schützen vor allem Landesverfassung und Landesrecht, unterscheiden sich jedoch von dem Bundesverfassungsgericht, das auf Bundesebene die Verfassung des Grundgesetz überwacht. Bei Fragen, die Bundesrecht oder verfassungsrechtliche Grundsatzfragen betreffen, können Verfahren auch in Beschleunigter Form an übergeordnete Stellen verweisen oder in den Zuständigkeitsbereich des Bundesverfassungsgerichts fallen, sofern relevante Verfassungsfragen berührt sind.