Normenkontrollen

Normenkontrollen sind verfassungsgerichtliche Verfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Rechtsnormen. Sie dienen dazu, sicherzustellen, dass Gesetze und andere Rechtsnormen mit der Verfassung im Einklang stehen, und ergänzen die normale gerichtliche Prüfung durch das Justizsystem. Ziel ist eine frühzeitige oder spezifische Korrektur normativer Rechtsakte, bevor deren Anwendung zu Grundrechtsverletzungen führt oder die verfassungsordnung in Frage gestellt wird.

In Deutschland erfolgt Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht und kennt zwei Hauptformen: abstrakte Normenkontrolle und konkrete Normenkontrolle. Die abstrakte Normenkontrolle richtet sich gegen eine Rechtsnorm, ohne dass ein konkreter Rechtsstreit vorliegt. Initiatoren sind die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat; das Gericht prüft, ob die Norm mit dem Grundgesetz vereinbar ist, und entscheidet abschließend über deren Verfassungswidrigkeit oder Verfassungsmäßigkeit. Wird die Norm für verfassungswidrig erklärt, entfaltet sie grundsätzlich Gesetzeskraft nicht mehr.

Die konkrete Normenkontrolle tritt in einem laufenden Rechtsstreit oder in einem speziell vorgesehenen gerichtlichen Verfahren auf. Hier wird gefragt, ob die Anwendung einer Norm im konkreten Fall verfassungswidrig wäre. Das Gericht kann die Anwendung der Norm aussetzen, sie im Lichte des Grundgesetzes auslegen oder ihre Verfassungsmäßigkeit insgesamt prüfen. Je nach Ergebnis können Rechtsfolgen beschränkt auf den Einzelfall oder, bei einer generellen Verfassungswidrigkeit, weiterreichende Gesetzesänderungen nach sich ziehen.

International existieren vergleichbare Normenkontrollverfahren in mehreren verfassungsgerichtlichen Systemen. Unterschiede ergeben sich vor allem in den Initiatoren, dem Gegenstand der Prüfung und den konkreten Rechtsfolgen der Entscheidungen. Normenkontrollen dienen insgesamt der Bindung des Rechtstreites an die verfassungsrechtliche Ordnung und der Wahrung grundrechterlicher Prinzipien.