Verfassungsmäßigkeit

Verfassungsmäßigkeit bezeichnet die Übereinstimmung von Rechtsakten und staatlichen Handlungen mit der Verfassung. Als oberstes Rechtsdokument bestimmt die Verfassung die Grundordnung des Staates, und alle Normen sowie Maßnahmen müssen sich ihren Vorgaben fügen. Verfassungsmäßigkeit umfasst Gesetze, Verordnungen, verwaltungsrechtliches Handeln sowie gerichtliche Entscheidungen, sofern diese auf geltendem Recht beruhen.

Zu den zentralen Anforderungen gehören die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung (Zuständigkeiten der Legislative und der Exekutive), der Schutz der Grundrechte, das Rechtsstaatsprinzip sowie die verfassungsmäßige Struktur des Staates. Wird einer dieser Bereiche verletzt, gilt die Norm als verfassungswidrig. Neben der Anerkennung von Verfassungsmäßigkeit ist auch die verfassungskonforme Auslegung ein zentrales Instrument: Rechtsnormen sollen, soweit möglich, so interpretiert werden, dass sie mit der Verfassung in Einklang stehen.

Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit erfolgt vor allem durch das Verfassungsgericht des jeweiligen Staates. In Deutschland ist dies das Bundesverfassungsgericht. Typische Verfahren umfassen abstrakte Normenkontrollen, konkrete Normenkontrollen und Verfassungsbeschwerden, in denen die Verfassungskonformität von Gesetzen, Verordnungen oder staatlichen Maßnahmen geprüft wird. Eine Entscheidung des Gerichts kann eine Norm für verfassungswidrig erklären, aufheben oder deren Anwendung vorübergehend aussetzen. So sorgt der verfassungsrechtliche Schutzmechanismus dafür, dass staatliche Gewalt im Rahmen der Verfassung bleibt. Der Begriff steht im Gegensatz zur Verfassungswidrigkeit.