Haftungsvoraussetzungen

Haftungsvoraussetzungen beziehen sich im Zivilrecht auf die Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit eine Haftung entsteht. In der Praxis unterscheidet man zwischen deliktischer (außervertraglicher) und vertraglicher Haftung, doch beide folgen einem gemeinsamen Grundmuster: Schaden, Rechtswidrigkeit, Kausalität und Verschulden. In manchen Fällen gelten Ausnahmen, bei denen Verschulden nicht erforderlich ist, etwa bei Gefährdungshaftung oder bestimmten gesetzlich angeordneten Haftungsformen.

Bei der deliktischen Haftung, etwa gemäß § 823 BGB, muss der Schädiger durch eine rechtswidrige Handlung in den Schutzbereich eines Rechtsguts eingreifen. Rechtsgüter können Leben, Körper, Eigentum oder andere schutzwürdigere Rechtsgüter sein. Der Schaden muss durch die Handlung kausal verursacht worden sein, und der Handelnde muss schuldhaft gehandelt haben – Vorsatz oder Fahrlässigkeit. Daneben prüft man Rechtswidrigkeit (ohne Rechtfertigungsgründe) und haftungsbegründende Kausalität (conditio sine qua non). Von Mitverschulden des Geschädigten oder gesetzliche Schranken der Haftung können Ansprüche mindern oder ausschließen.

Bei der vertraglichen Haftung liegt die Rechtsgrundlage in einem Schuldverhältnis aus einem Vertrag. Voraussetzungen sind: Bestehen einer vertraglichen Pflicht, Verletzung dieser Pflicht (Pflichtverletzung), dadurch verursachter Schaden und adäquater Kausalzusammenhang. In der Regel ist Verschulden Voraussetzung, wobei vertragliche Haftungshaftungen durch §§ 280 ff. BGB geregelt sind; Verschulden kann auch durch vertragliche Garantierechte ausgeschlossen oder erweitert werden.

Spezielle gesetzliche Haftungen ohne Verschulden, wie Gefährdungshaftung oder Produkthaftung, führen dazu, dass Schaden auch ohne Verschulden ersetzt wird.