Folgenabschätzung

Folgenabschätzung ist ein systematischer Prozess zur Bewertung der voraussichtlichen Auswirkungen eines geplanten Vorhabens, einer Gesetzesvorschrift, einer politischen Maßnahme oder eines Projekts. Ziel ist es, negative Effekte frühzeitig zu erkennen, Vorteile abzuwägen, Alternativen zu prüfen und Entscheidungsprozesse transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Die Bewertung berücksichtigt in der Regel wirtschaftliche, soziale, ökologische und governance-bezogene Dimensionen sowie Verteilungswirkungen und langfristige Folgen.

Anwendungsbereiche umfasst die öffentliche Verwaltung, Politikentwicklung, Regulierung, Umweltplanung, Infrastrukturprojekte sowie technologische Innovationen. Fol­genabschätzung dient der Information von Entscheidungsträgern, der Einbeziehung von Stakeholdern und der Planung von Monitoring- und Evaluationsmaßnahmen. Sie kann sowohl präventive als auch zusätzliche Bewertungsinstrumente enthalten, wie Kostennutzenanalysen, verteilungsrelevante Analysen oder mehrkriterienbasierte Bewertungsverfahren.

Typische Schritte des Prozesses sind die Problemdefinition, Festlegung des Untersuchungsbezugsrahmens, Datensammlung und Analyse, Entwicklung von Alternativen, Bewertung der Auswirkungen (quantitativ, qualitativ oder gemischt), Berücksichtigung von Risiken und Unsicherheiten, Berücksichtigung von Verteilungswirkungen sowie eine klare Empfehlung. In der Praxis werden oft Stakeholder-Beteiligung, Transparenz der Annahmen, Sensitivitätsanalysen und ein Monitoring-Konzept integriert.

Rechts- und Verwaltungsrahmen: In der EU und in vielen Nationalstaaten wird häufig von regulatorischer Folgenabschätzung (RFA) bzw. Impact Assessment gesprochen. Vor Gesetzes- oder Regulierungsentwürfen wird deren Durchführung erwartet oder vorgeschrieben, um Rechtsetzung effizienter, nachvollziehbarer und besser auf potenzielle Auswirkungen abzustimmen.

Nutzen und Kritik: Fol­genabschätzung soll Entscheidungsqualität verbessern, Risiken mindern und Transparenz erhöhen. Kritikpunkte betreffen Datenverfügbarkeit, methodische Gestaltung, zeitlichen Aufwand und die Gefahr von Box-Ticking, weshalb klare Annahmen, Offenlegung von Unsicherheiten und Prüfung durch Dritte wichtig sind.