Einkommenspfändung

Einkommenspfändung bezeichnet eine Form der Zwangsvollstreckung, bei der dem Schuldner aus regelmäßigen Einkünften ein Teil pfändungsfrei belassen wird und der restliche Betrag an Gläubiger abgeführt wird. In Deutschland ist sie rechtlich im Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt, insbesondere in den §§ 850 ff. Die Pfändung erfolgt auf Antrag des Gläubigers durch das Vollstreckungsgericht. Der entstandene Pfändungsbeschluss wird dem Arbeitgeber oder der auszahlenden Stelle zugestellt, wodurch diese verpflichtet wird, den entsprechenden Gehalts- oder Lohnanteil an den Gläubiger zu überweisen.

Der Schutz des Schuldners erfolgt über den Pfändungsfreibetrag, der durch die Pfändungstabelle festgelegt wird. Der Freibetrag berücksichtigt Grundbedarf sowie etwaige Unterhaltsverpflichtungen; Beträge darunter bleiben dem Schuldner unpfändbar, darüber hinausgehende Einkommen können gepfändet werden. Bei mehreren Gläubigern gilt eine Rang- bzw. Verteilungsregelung, nach der die verfügbaren Beträge entsprechend aufgeteilt werden. Daneben besteht mit dem Pfändungsschutzkonto (P-Konto) die Möglichkeit, ein Girokonto so zu leading, dass ein monatlicher Grundbetrag unabhängig von pfändbaren Einnahmen geschützt bleibt.

Neben Lohn- und Gehaltszahlungen können auch andere regelmäßige Einnahmen wie Renten oder bestimmte Sozialleistungen vom Pfändungsschutz betroffen sein; jedoch gelten nicht alle Einnahmen gleichermaßen als pfändbar. Rechtsmittel gegen einen Pfändungsbeschluss bestehen in Form von Widerspruch oder Anfechtung, wobei Betroffene die Fristen beachten und ggf. Rechtsberatung in Anspruch nehmen sollten.

Ziel der Einkommenspfändung ist es, Gläubigern eine Durchsetzung der Forderung zu ermöglichen, ohne dem Schuldner die Lebensgrundlage vollständig zu entziehen.