Eigenbetriebe

Eigenbetriebe sind eine Form der kommunalen Unternehmen in Deutschland. Sie gehören einer Stadt, Gemeinde oder einem kommunalen Zweckverband und werden von der Kommune wirtschaftlich geführt, bleiben aber rechtlich öffentlich-rechtliche Betriebe. Im Gegensatz zu Kapitalgesellschaften sind sie kein eigenständiges Unternehmen mit eigener GmbH oder AG, sondern eine organisatorische Einheit innerhalb der kommunalen Struktur. Die Vermögenswerte, Schulden und der Jahresabschluss gehören dem kommunalen Haushalt; Gewinne verbleiben im Haushalt der Kommune. Die Aufgaben finden sich typischerweise in der Daseinsvorsorge: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst, öffentlicher Nahverkehr, städtische Liegenschaften und Betriebe der kommunalen Einrichtungen.

Die Betriebsführung erfolgt durch eine dem Rathaus zugehörige Leitung, und die Aufsicht obliegt dem zuständigen Ausschuss oder dem Stadtrat. Die Buchführung wird nach Kommunalhaushaltsrecht beziehungsweise der doppelten Buchführung geführt; der Eigenbetrieb hat eigene personelle Ressourcen, eigenes Anlagevermögen und einen eigenen Wirtschaftsplan, bleibt aber rechtlich und organisatorisch Teil der Kommune. Finanzierung, Investitionen und Preisgestaltung sollen unter Berücksichtigung der kommunalen Ziele erfolgen; der Staat ermöglicht durch Fördermittel und Rahmenbedingungen Einfluss.

Vorteile eines Eigenbetriebs sind direkte politische Steuerung, klare Zuordnung zu kommunalen Zielen sowie oft geringere Gründungs- und steuerliche Hürden im Vergleich zu Kapitalgesellschaften. Nachteile sind geringere Kapitalmarkt- und Investitionsflexibilität, potenziell geringere wirtschaftliche Dynamik und eine starke Abhängigkeit von der kommunalen Haushaltslage.

In der Praxis existieren zahlreiche Eigenbetriebe in Bereichen wie Wasser, Abfall, Verkehr, Gebäudebewirtschaftung oder kommunale Dienstleistungen. Die konkrete Ausgestaltung variiert je nach Bundesland und kommunaler Rechtslage.