EUDatenschutz

EUDatenschutz bezeichnet den Datenschutz in der Europäischen Union und die rechtlichen Regelungen, die den Umgang mit personenbezogenen Daten regeln. Zentral ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO/GDPR), die seit 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten gilt und durch nationale Gesetze ergänzt wird. Ziel ist es, den Schutz der Privatsphäre zu stärken und den freien Datenverkehr innerhalb des Binnenmarkts zu ermöglichen.

Der rechtliche Rahmen basiert auf klaren Prinzipien. Dazu gehören Rechtmäßigkeit, Fairness und Transparenz, Zweckbindung und Datenminimierung, Speicherbegrenzung, Integrität und Vertraulichkeit sowie Verantwortlichkeit der datenverarbeitenden Stelle. personenbezogene Daten dürfen nur auf Grundlage einer legitimierenden Rechtsgrundlage verarbeitet werden, und Betroffene haben umfassende Informations- und Kontrollrechte.

Zu den Rechten der Betroffenen gehören Auskunft, Berichtigung, Löschung (“Recht auf Vergessenwerden”), Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerruf von Einwilligungen und Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungen. Bei Kindern gelten besondere Schutzbestimmungen. Datenverarbeitung muss durch Datenschutz by Design und Default unterstützt werden, und Zertifizierungen oder Verhaltenscodizes können genutzt werden.

Verpflichtungen umfassen die Benennung eines Datenschutzbeauftragten in bestimmten Fällen, die Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen (DPIA) bei risikoreichen Verarbeitungen, Meldung von Datenschutzverletzungen innerhalb von 72 Stunden und Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden. Supervisory Authorities in den EU-Mitgliedstaaten überwachen die Einhaltung und können Bußgelder verhängen.

Bei grenzüberschreitender Verarbeitung gelten Mechanismen zum Schutz personenbezogener Daten, etwa Angemessenheitsbeschlüsse oder Standardvertragsklauseln. Internationale Vereinbarungen wie der EU-weit geltende Schutzrahmen tragen dazu bei, dass EU-Bürgerinnen und -Bürger auch bei Unternehmen außerhalb der EU geschützt sind.