Drittländern

Drittländern bezeichnet im Recht der Europäischen Union Staaten, die weder Mitgliedstaaten der EU noch Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sind. Der Begriff wird in verschiedenen Rechtsbereichen verwendet, um eine Unterscheidung zwischen Regelungen für EU-Mitgliedstaaten und Regelungen gegenüber externen Staaten zu treffen. Die Einstufung in Drittländer wirkt sich darauf aus, welche Rechtsvorschriften oder Erleichterungen in einem konkreten Bereich gelten.

Im Datenschutzrecht spielt die Kategorie der Drittländer eine zentrale Rolle. Die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer ist grundsätzlich möglich, bedarf aber geeigneter Garantien. Fehlt ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission, müssen zusätzliche Maßnahmen wie Standardvertragsklauseln oder verbindliche Unternehmensregeln erfüllt sein. In manchen Fällen kann die Übermittlung auch durch andere Rechtsinstrumente legitimiert sein. Die Einstufung eines Landes als angemes­sen gilt als zentrales Kriterium für grenzüberschreitende Datenflüsse innerhalb der EU.

Auch in der Migration, der Visapolitik und der Aus- und Weiterentwicklung von Grenz- und Sicherheitsvorschriften wird der Begriff verwendet. Drittländer umfassen Staaten außerhalb des Schengen-Raums oder außerhalb der EU-Siedlungs- und Visumsregelungen, deren Bürgerinnen und Bürger entsprechende Visa- oder Grenzregelungen unterliegen. Im Handel bedeutet die Bezeichnung, dass es sich um Länder außerhalb der EU handelt, mit denen die EU Handelsabkommen, Zoll- und WTO-Regeln anwendet.

Zu den typischen Drittländern zählen Schweiz, Vereinigtes Königreich, Kanada, Japan und die USA. Die Einstufung beeinflusst rechtliche Verfahren, Datenschutzstandards und internationale Zusammenarbeit.