Betriebsgeheimnissen

Betriebsgeheimnisse, auch Geschäftsgeheimnisse, bezeichnet Informationen, die geheim sind, wirtschaftlichen Wert haben und durch angemessene Schutzmaßnahmen geheim gehalten werden. Dazu können Herstellungsverfahren, Formeln, Kundendaten, Lieferantenbeziehungen, Preiskomponenten, Geschäftsstrategien oder Softwarequellcode gehören. Der Schutz beruht darauf, dass der Geheimhaltungswert dem Unternehmen Wettbewerbsvorteile verschafft und die Informationen nicht allgemein bekannt sind.

In Deutschland regelt das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) den rechtlichen Schutz solcher Informationen und setzt die EU-Richtlinie 2016/943 um. Geheim ist eine Information, wenn sie nicht allgemein bekannt oder leicht zugänglich ist, wirtschaftlichen Wert hat und der Inhaber ausreichende Maßnahmen getroffen hat, um die Geheimhaltung sicherzustellen. Unbefugter Erwerb, Nutzung oder Offenlegung ist verboten; der Rechtsinhaber kann bei Verletzungen zivilrechtliche Ansprüche geltend machen, etwa Schadensersatz, Unterlassung oder Rückruf. Das Gesetz sieht zudem Ausnahmen vor, etwa für zulässige Offenlegung im Rahmen beruflicher Pflichten, Rechtsstreitigkeiten oder berechtigter Meldepflichten.

Zum Schutz von Betriebsgeheimnissen setzen Unternehmen organisatorische und vertragliche Maßnahmen ein. Dazu gehören Zugangs- und Zugriffsbeschränkungen, Verschlüsselung, Kennzeichnung als vertraulich, klare Informationsklassifizierung sowie Schulungen der Mitarbeitenden. Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) mit Mitarbeitern, Partnern und Dienstleistern sind gängig. Verstöße können arbeits-, zivil- oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, einschließlich Abmahnungen oder Kündigungen. Betriebsgeheimnisse stehen im Spannungsverhältnis zu Transparenzpflichten, Compliance und dem berechtigten Informationsbedarf von Stakeholdern.