Geheimhaltungsvereinbarungen

Geheimhaltungsvereinbarungen, auch als Geheimhalts- oder Verschwiegenheitsvereinbarungen (NDA) bezeichnet, sind Verträge, mit denen Parteien die Verschwiegenheit über bestimmte Informationen regeln. Ziel ist der Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Know-how, vertraulichen Geschäftsdaten oder personenbezogenen Daten vor unbefugter Offenlegung oder Nutzung. Sie kommen in Bereichen wie Fusionen und Übernahmen, Kooperationen, Dienstleistungs- oder IT-Outsourcing, Personal- oder Forschungsprojekten sowie bei Investorengesprächen zum Einsatz.

Inhaltlich festlegen Geheimhaltungsvereinbarungen in der Regel, welche Informationen als vertraulich gelten, sowie Ausnahmen wie bereits Bekanntes, gesetzlich Verpflichtetes oder öffentlich Zugängliches. Weiter enthalten sie Regelungen zu Zugangs- und Sicherheitsmaßnahmen, zur Dauer der Geheimhaltung, zur Rückgabe oder Vernichtung vertraulicher Unterlagen, zur Weitergabe an Dritte (z. B. Subunternehmer), zu Rechtsfolgen bei Verletzung (Schadensersatz, Unterlassung, Vertragsstrafe) sowie zum anwendbaren Recht und Gerichtsstand. Oft wird auch eine Salvatorische Klausel aufgenommen.

Arten von Geheimhaltungsvereinbarungen umfassen einseitige Vereinbarungen (eine Partei verpflichtet sich zur Geheimhaltung), zweiseitige NDA (beidseitige Verpflichtungen) und Mehrparteien-Vereinbarungen. In Deutschland werden GVAs nach neutralem Privatrecht geschlossen; Schriftform ist nicht zwingend vorgeschrieben, wird aber empfohlen. Branchenabhängig können zusätzliche Anforderungen bestehen, etwa im Datenschutz.

Geltung und Laufzeit: Die Geheimhaltungspflichten gelten ab Unterzeichnung oder ab definierter Zugangsregelung und können zeitlich befristet oder unbefristet ausgestaltet sein. Oft bestehen Verpflichtungen über das ursprüngliche Vertragsverhältnis hinaus fort, insbesondere für besonders sensitives Material.