Betriebsgeheimnisse

Betriebsgeheimnisse, auch Geschäftsgeheimnisse genannt, sind Informationen, die geheim sind oder nicht allgemein bekannt, einen wirtschaftlichen Wert dadurch haben und deren Geheimhaltung durch angemessene Schutzmaßnahmen gesichert ist. Dazu zählen beispielsweise Produktionsverfahren, Formeln, Kundendaten, Preiskonzepte, Softwarequellcode oder strategische Pläne.

Der rechtliche Schutz ergibt sich in Deutschland aus dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschG), das die EU-Richtlinie 2016/943 umgesetzt hat. Das Gesetz schützt vor rechtswidrigem Erlangen, Verwenden oder Offenlegen von Geschäftsgeheimnissen durch Dritte. Der Schutz gilt gegenüber Mitarbeitern, Geschäftspartnern und Konkurrenten und besteht unabhängig von anderen Rechtsgebieten wie Urheber- oder Patentrechten; eine Registrierung ist nicht erforderlich.

Um als Betriebsgeheimnis zu gelten, muss die Information drei Merkmale erfüllen: Sie ist geheim oder nicht allgemein bekannt, sie hat einen wirtschaftlichen Wert aufgrund ihrer Geheimhaltung und der Inhaber hat durch angemessene Maßnahmen sichergestellt, dass die Geheimhaltung gewahrt bleibt. Schutz erstreckt sich auf alle Formen von Informationen, einschließlich schriftlicher Dokumente, digitaler Dateien, Datenbanken, Algorithmen, Geschäftsmodelle und Know-how, sofern diese Kriterien erfüllt sind.

Der Rechts- und Praxisumfang umfasst zivilrechtliche Ansprüche wie Unterlassung, Schadensersatz und die Vernichtung der rechtswidrig erlangten Informationen. In schweren Fällen kommen auch strafrechtliche Bestimmungen in Betracht, etwa bei Datenraub oder Spionage. Zur Prävention werden häufig vertragliche Geheimhaltungsverpflichtungen, klare Zugriffsregelungen, technische Schutzmaßnahmen (Zugriffskontrollen, Verschlüsselung) sowie Schulungen eingesetzt.

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