Ausschreibungsregeln

Ausschreibungsregeln umfassen die Verfahren, Vorgaben und Kriterien, nach denen öffentliche oder teilweise öffentliche Aufträge vergeben werden. Sie regeln, wie Projekte oder Lieferungen ausgeschrieben, bewertet und Zuschläge erteilt werden, um Transparenz, Gleichbehandlung und Wettbewerb zu gewährleisten.

Rechtliche Grundlagen bilden in Deutschland das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie die Vergabeverordnung (VgV) und, je nach Auftragsart, die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge VOL/A bzw. bei Bauleistungen die VOB/A. Auf europäischer Ebene gelten Richtlinien und der EU-weite Beschaffungsmarkt über das TED-System. Bei bestimmten Sektoren gelten zusätzlich sektorspezifische Regelungen. Öffentliche Aufträge ab bestimmten Schwellenwerten müssen EU-weit ausgeschrieben werden.

Der Ablauf einer Ausschreibung umfasst typischerweise die Bedarfsermittlung, Veröffentlichung der Ausschreibung (Bekanntmachung bzw. Aufforderung zur Angebotsabgabe), Fristen für die Abgabe der Angebote, die Prüfung der Angebote, die Wertung gemäß festgelegter Zuschlagskriterien, die Zuschlagserteilung und der anschließende Vertragsschluss. Nach der Vergabe können Rechtsmittel eingelegt werden, etwa durch Nachprüfungsverfahren.

Zuschlagskriterien orientieren sich neben dem Preis an weiteren Parametern wie Qualität, Leistungsfähigkeit, Lieferzeit, Nachhaltigkeit oder technische Merkmale. Eignungskriterien betreffen etwa Zuverlässigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, fachliche Qualifikation und Referenzen.

Transparenz, Gleichbehandlung und Wettbewerb sind zentrale Grundsätze. Die Dokumentation, Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen und eine klare Aufbereitung der Bewertung sind integraler Bestandteil. Die elektronische Vergabe (EVB-Online, TED) sowie spezialisierte Vergabeplattformen spielen eine zunehmende Rolle. Rechtsschutzmöglichkeiten sichern die Korrekturfehler und ungerechtfertigte Bevorzugungen im Vergabeverfahren.