Anzeigenpflicht

Anzeigenpflicht, in der Regel auch Anzeigepflicht genannt, bezeichnet eine gesetzliche Verpflichtung, bestimmte Tatsachen, Ereignisse oder Veränderungen der zuständigen Behörden oder Registern mitzuteilen oder dort anzuzeigen. Der Begriff wird oft synonym verwendet, wenngleich der allgemein verbreitete Fachausdruck Anzeigepflicht lautet. Ziel ist es, behördliche Informationen zeitnah zu erhalten, um Rechts- und Verwaltungsvorgänge ordnungsgemäß durchführen zu können.

Zu den typischen Anwendungsbereichen gehören unter anderem

Gesundheits- und öffentlich-rechtliche Bereiche: Notifiable diseases oder meldepflichtige Erkrankungen müssen von Ärzten oder Laboren zeitnah dem Gesundheitsamt gemeldet werden. Dadurch können Meldewege, Ausbrüche und Schutzmaßnahmen koordiniert werden.

Wirtschaft und Handel: Änderungen in Unternehmen, wie Sitzverlegung, Geschäftsführung, Eigentumsverhältnisse oder andere relevante Daten, müssen bereits bei der Eintragung in Handelsregister oder beim Gewerbeamt angezeigt werden. Hier dient die Anzeigepflicht der Aktualität amtlicher Register.

Einwohner- und Steuerwesen: Änderungen von Wohnsitz, Familienstand oder steuerrelevanten Verhältnissen werden gegenüber Melde- bzw. Finanzbehörden angezeigt. In vielen Kontexten finden sich daneben ebenfalls gesetzliche Melde- oder Anzeigepflichten.

Weitere Bereiche: Verdachtsmeldungen nach Geldwäschegesetz (GwG) oder andere gesetzlich festgelegte Anzeigen an Behörden, sofern bestimmte Tatsachen vorliegen.

Verfahrensweise und Folgen: Die Anzeige ist in der Regel fristgebunden und mit der Angabe geforderter Informationen zu erstatten. Verstöße können Bußgelder oder andere sanktionäre Maßnahmen nach sich ziehen.