Sitzverlegung

Sitzverlegung bezeichnet die Verlagerung des rechtlichen Sitzes einer juristischen Person oder einer Gesellschaft von einem Ort in einen anderen. Der Sitz ist in vielen Rechtsordnungen mehr als eine einfache Anschrift: Er bestimmt regelmäßig das anwendbare Gesellschaftsrecht, den Gerichtsstand sowie, je nach Rechtsordnung, steuerliche Rahmenbedingungen. Eine Sitzverlegung zielt darauf ab, die rechtliche Niederlassung des Unternehmens zu ändern, während der operative Geschäftsbetrieb an einem anderen Ort fortgeführt oder auch verlagert werden kann.

Rechtsgrundlagen: In Deutschland regeln unter anderem das Handelsgesetzbuch (HGB) und das GmbH-Gesetz die Voraussetzungen; eine Verlegung des Sitzes erfordert in der Regel eine Änderung der Satzung, eine notariell zu beurkundende Beschlussfassung der Gesellschafter und die Eintragung der Sitzverlegung ins Handelsregister. Bei grenzüberschreitenden Verlegungen gelten zusätzlich EU- oder nationales Gesellschaftsrecht.

Ablauf: Typischerweise beginnen Sitzverlegungen mit einer Vorbereitung und dem Beschluss der Gesellschafter, gefolgt von einer notariellen Beurkundung und der Anmeldung beim Handelsregister. Danach sind ggf. Mitteilungen an das Finanzamt, Banken und Vertragspartner erforderlich sowie die Anpassung von Verträgen, Lizenzen und Arbeitsverhältnissen. In der Praxis können Übergangsregelungen nötig sein, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.

Auswirkungen: Die Verlegung beeinflusst Rechtslage, Steuerstatus und Gerichtsstand sowie bestimmte Arbeitnehmerrechte, Sozialversicherungsaspekte und ggf. Betriebsstättenregelungen. Standortvorteile, regulatorische Rahmenbedingungen und Kosten können sich dadurch erheblich ändern.

Beispiele: Eine GmbH verlegt ihren Sitz innerhalb Deutschlands von Hamburg nach Frankfurt am Main; eine Tochtergesellschaft verlegt ihren Sitz in einen anderen EU-Mitgliedstaat, beispielsweise Luxemburg, um regulatorische oder steuerliche Vorteile zu nutzen. Grenzüberschreitende Sitzverlegungen erfordern zusätzliche Genehmigungen und detaillierte Planung.