Abnahmeentscheidungen

Abnahmeentscheidungen bezeichnen die Entscheidungen des Auftraggebers über die Abnahme von Lieferungen, Leistungen oder Ergebnissen eines Vertrags. Sie entscheiden darüber, ob der vertraglich geschuldete Leistungsumfang als erfüllt gilt, ob Teilabnahmen möglich sind und welche Folgen für Zahlung, Haftung und Gewährleistung eintreten.

Im deutschen Zivilrecht bildet die Abnahme einen zentralen Moment im Leistungsprozess. Mit der Abnahme geht in der Regel die Gefahr und der Nutzen der vertraglich geschuldeten Leistung auf den Auftraggeber über, und zugleich beginnt die Gewährleistungs- bzw. Nachbesserungsfrist. Die Abnahme erfolgt durch eine verbindliche Abnahmeerklärung; sie kann auch konkludente oder fristgebundene erfolgen, wenn der Auftraggeber die Leistung nutzt oder nicht innerhalb einer vorgesehenen Frist beanstandet.

Typische Formen der Abnahmeentscheidungen sind vollständige Abnahme, teilweise Abnahme, Abnahme mit Vorbehalt oder Ablehnung der Abnahme. Bei Vorbehalten wird meist ein Abnahmeprotokoll erstellt, in dem festgehalten wird, welche Mängel existieren und welche Nachbesserungen erforderlich sind.

Ablauf und Dokumentation umfassen Vorbereitung der Abnahmeprüfungen, Festlegung der Abnahmekriterien, Erstellung eines Abnahmeprotokolls, gegebenenfalls Tests, sowie Hinweise zu Nachbesserungen. Die Entscheidung beeinflusst Zahlungsflüsse, ggf. Sicherheiten, sowie den Beginn der Fristen für Gewährleistung, Mängelrügen und ggf. Rechtsfolgen bei Verzug.

Anwendungsgebiete liegen vor allem im Bauwesen, in der Fertigung, im Anlagen- und Softwarebereich. In Softwareprojekten erfolgt häufig eine Nutzerabnahme (UAT), während im Bauwesen formale Abnahmen mit Abnahmeprotokoll üblich sind. Die genauen Folgen einer Abnahmeentscheidung richten sich nach Vertrag, Gesetz und Branche.