Abnahmeerklärung

Abnahmeerklärung ist der formale, schriftliche Willenserklärung des Auftraggebers, dass eine vertraglich geschuldete Werkleistung als akzeptiert, abgeschlossenen und abgenommen gilt. Sie kommt typischerweise im Bauwesen, bei der Fertigung von Anlagen oder der Erbringung von Dienstleistungen zum Einsatz. Mit der Abnahme wird die Erbringung als vertragsgemäß anerkannt und der Abnahmezeitpunkt festgehalten.

Inhaltlich enthält eine Abnahmeerklärung üblicherweise Informationen zum Vertrag (Auftraggeber, Auftragnehmer, Vertragsnummer), zum konkreten Leistungsumfang, zum Datum der Abnahme sowie Angaben zum Abnahmezustand. Oft wird sie durch ein Abnahmeprotokoll ergänzt, in dem festgehalten wird, ob die Leistung mängelfrei ist oder welche Mängel vorhanden sind. Wird die Leistung mit Mängeln akzeptiert, listet das Protokoll die festgestellten Defekte und setzt Fristen zu deren Nachbesserung. Eine Abnahme kann auch teilweise (Teilabnahme) erfolgen, wenn nur Teilbereiche fertiggestellt sind.

Prozess und zeitlicher Ablauf: Die Abnahme erfolgt in der Regel nach Abschluss der Arbeiten, nach erfolgreichen Tests oder nach einer Begehung vor Ort. Der Auftraggeber kann die Abnahme verweigern, wenn wesentliche Mängel vorliegen; dann wird meist eine Nachbesserung gefordert oder eine neue Abnahme nach Mängelbehebung vorgesehen. Entsprechend der vertraglichen Regelungen entsteht mit der Abnahme die Zahlungspflicht des Bestellers in der Regel fort und die Gefahr des zufälligen Untergangs geht auf den Besteller über. Auch beginnt in vielen Verträgen die Gewährleistungsfrist mit der Abnahme.

Abnahmeerklärung ist damit zentral für Rechtswirkungen wie Risikoverlagerung, Zahlungsfälligkeiten und Gewährleistung. Sie wird unterschrieben von den Parteien oder deren Bevollmächtigten und bildet oft Bestandteil des Abnahmeprozesses, der durch Abnahmeprotokolle dokumentiert wird.