Öffentlichprivate

Öffentlich-private Partnerschaften, oft abgekürzt ÖPP, bezeichnen ein Kooperationsmodell zwischen dem öffentlichen Sektor und privaten Unternehmen zur Planung, Finanzierung, Errichtung, dem Betrieb oder der Instandhaltung öffentlicher Infrastruktur und Dienstleistungen. Private Partner übernehmen dabei Teile der Umsetzung und oft auch das finanzielle Risiko, während der Staat Zielvorgaben, Regulierung und Aufsicht sicherstellt. Öffentlich-private Partnerschaften können sich in verschiedene Vertragsformen gliedern, etwa Design-Build-Finance-Operate (DBFO), Build-Operate-Transfer (BOT), Concessions oder reine Dienstleistungsverträge. Die Finanzierung erfolgt häufig durch private Mittel oder Mischformen; Zahlungen an den privaten Betreiber können an die Verfügbarkeit der Infrastruktur oder an erbrachte Leistungen geknüpft sein (Availability Payments) oder durch Nutzergebühren erfolgen.

Ziele von ÖPPs sind oft eine schnellere oder effizientere Umsetzung, Innovationspotenziale sowie eine bessere Kostenkontrolle über die Lebensdauer der Anlage. Kritiker warnen vor langfristigen Kostenbelastungen, mangelnder Transparenz, unklaren Verantwortlichkeiten und der Gefahr, öffentliche Entscheidungen zugunsten privatwirtschaftlicher Interessen zu beeinflussen. Eine zentrale Frage ist die Value-for-Money-Analyse (VfM) im Vergleich zu herkömmlicher öffentlicher Beschaffung; regelmäßig werden auch der Public Sector Comparator (PSC) herangezogen, um Einsparpotenziale abzuwägen.

Der Rechts- und Regulierungskontext variiert je nach Land, umfasst jedoch oft Beihilfe- und Wettbewerbsvorgaben, Transparenzpflichten sowie klare Risikoverteilungen und Leistungskennzahlen. ÖPPs finden sich insbesondere in Infrastrukturprojekten wie Straßen, Brücken, Wasser- und Energieversorgung sowie in sozialer Infrastruktur wie Schulen und Krankenhäusern.