unwirksamkeit

Unwirksamkeit bezeichnet im deutschen Recht den Zustand, in dem ein Rechtsgeschäft oder eine Rechtsnorm keine rechtlichen Wirkungen entfaltet. Es bedeutet, dass aus dem betreffenden Rechtsakt weder Rechte noch Pflichten entstehen oder durchsetzbar sind. Unwirksamkeit kann sich auf Willenserklärungen, Verträge oder andere Rechtsakte beziehen und tritt ein, wenn ihnen formale oder inhaltliche Voraussetzungen fehlen oder sie gegen Rechtsnormen verstoßen.

Typische Ursachen sind Formmängel (etwa Gesetz oder Vertrag verlangt eine bestimmte Form, die nicht eingehalten wurde), Geschäftsunfähigkeit oder beschränkte Geschäftsfähigkeit einer Partei, ein unklarer oder gesetzlich vorgeschriebener Inhalt der Willenserklärung, sowie ein illegaler oder sittenwidriger Gegenstand des Rechtsgeschäfts. In der Praxis wird gelegentlich zwischen absolut unwirksamen Rechtsgeschäften und solchen, die erst durch Anfechtung unwirksam werden, unterschieden; der im alltäglichen Sprachgebrauch verwendete Begriff der Unwirksamkeit überdeckt jedoch häufig beide Sachverhalte.

Folgen der Unwirksamkeit sind, dass aus dem betroffenen Rechtsgeschäft keine vertraglichen oder sonstigen Rechtsfolgen entstehen. Bereits erbrachte Leistungen können unter bestimmten Umständen zurückgegeben oder erstattet werden, wobei der konkrete Rückabwicklungs- oder Schadensersatzanspruch vom Einzelfall abhängt. Heilungspotenziale bestehen, wenn Mängel durch Zustimmung der Beteiligten oder nach bestimmten gesetzlichen Regeln behoben werden können; andernfalls bleibt die Unwirksamkeit bestehen.

Abgrenzung: Nichtigkeit wird oft als besonders strikte, endgültige Ungültigkeit verstanden, während Unwirksamkeit den Mangel an Rechtswirkung beschreibt, der unter Umständen durch weitere Rechtsvorgänge korrigiert oder beseitigt werden kann. Die genaue Bedeutung hängt vom jeweiligen Rechtsgebiet und den konkreten Umständen des Einzelfalls ab.