Zwischenurteile

Zwischenurteile sind vorläufige gerichtliche Entscheidungen, die während eines laufenden Verfahrens zu einer bestimmten Frage getroffen werden. Sie klären einen Rechts- oder Tatsachenpunkt, der für den weiteren Verlauf des Rechtsstreits maßgeblich ist, bevor über den eigentlichen Streitinhalt endgültig entschieden wird.

Sie dienen dazu, zentrale Vorfragen zu klären und damit das Verfahren effizienter zu gestalten. Typische Anwendungsbereiche sind Fragen zur Rechtsnatur eines Anspruchs, zur Haftungsvoraussetzung, zur Zulässigkeit von Beweismitteln oder zur Wirksamkeit bestimmter Rechtsfolgen. Durch die vorweggenommene Klärung einer solchen Frage kann der weitere Prozessverlauf strukturierter erfolgen.

Zwischenurteile unterscheiden sich von Endurteilen dadurch, dass sie dem gesamten Streit nicht abschließend gerecht werden, sondern nur einen Teil des Sachverhalts oder Rechtsverhältnisses betreffen. Nach dem Zwischenurteil kann der verbleibende Teil des Rechtsstreits weiterhin geführt werden; gegebenenfalls folgt später ein endgültiges Urteil über den restlichen Streitgegenstand.

Wie jedes Gerichtsurteil unterliegen Zwischenurteile dem jeweiligen Rechtsmittelrecht. Je nach Falllage können gegen ein Zwischenurteil Beschwerde, Berufung oder andere zulässige Rechtsmittel vorgesehen sein; die konkrete Möglichkeit hängt vom Einzelfall und vom Rechtszug ab. In der Praxis tragen Zwischenurteile dazu bei, Ressourcen zu sparen und Rechtsfragen rascher zu klären, können aber auch zusätzliche Kosten oder Verzögerungen verursachen, wenn sich die Rechtsmittelführung verlängert.

In der deutschen Zivilprozessordnung sind Zwischenurteile als Instrument zur Vorabklärung von Einzelfragen etabliert, die den Weg zu einer effizienteren und fokussierten Verhandlung über den restlichen Streit eröffnen.