Zusatzvereinbarung

Eine Zusatzvereinbarung ist eine verbindliche Vereinbarung, die einen bestehenden Hauptvertrag ergänzt oder ändert. Sie dient dazu, einzelne Vertragsbedingungen zu präzisieren, zu erweitern oder zu modifizieren, ohne den gesamten Hauptvertrag neu zu verhandeln.

Form und Rechtskraft: Grundsätzlich bedarf es der Zustimmung beider Parteien. Ob die Schriftform vorgeschrieben ist, richtet sich nach dem Hauptvertrag und dem geltenden Recht. In vielen Fällen genügt eine schriftliche, von beiden Seiten unterschriebene Zusatzvereinbarung, die klar Bezug auf den Hauptvertrag nimmt und geänderte Klauseln benennt.

Typische Inhalte sind Verlängerung der Laufzeit, Preisänderungen, Anpassung des Leistungsumfang, neue Lieferfristen oder Änderungen von Haftung und Vertraulichkeit. Zusatzvereinbarungen werden häufig in Arbeits-, Liefer- oder Mietverträgen genutzt, um neue Konditionen rechtssicher zu regeln.

Rechtswirkungen: Mit Unterzeichnung wird die Zusatzvereinbarung Bestandteil des Vertragswerks und wirkt verbindlich. Sie darf den Hauptvertrag nicht widersprechen; im Zweifel gilt eine salvatorische Klausel, wonach unwirksame Teile den übrigen Vertrag nicht verlieren lassen.

Praktische Hinweise: Bezug zum Hauptvertrag deutlich nennen, Änderungsumfang und Wirksamkeitsdatum festlegen, Gesamtdokumente sorgfältig aufbewahren. Bei formgebundenen Verträgen oder komplexen Änderungen ist rechtliche Beratung sinnvoll.