Verfallsfrist

Verfallsfrist bezeichnet im Rechts- und Verwaltungswesen eine festgelegte Zeitspanne, nach deren Ablauf eine Rechtsposition in der Regel nicht mehr durchsetzbar ist. Die Frist beginnt je nach Rechtsgebiet mit einem maßgeblichen Ereignis, wie etwa Kenntnis eines Anspruchs, Erhalt eines Bescheids oder Abschluss eines Vertrags, und läuft bis zum Ablaufdatum.

Der Begriff wird oft in Zusammenhang mit Rechten verwendet, deren Ausübung an eine Frist gebunden ist. Gegenüber der Verjährung, die den Anspruch grundsätzlich zeitlich abschließt, liegt der Fokus beim Verfallsdatum auf dem Ende der Gültigkeit durch Ablauf. In der Praxis können sich Verfallsfristen und Verjährungsfristen überschneiden; rechtlich werden sie je nach Kontext unterschiedlich bezeichnet.

Typische Anwendungsbereiche sind Vertrags- und Leistungsrecht, Verwaltungs- und Steuerrecht, Arbeits- und Tarifrecht sowie spezielle Ausschlussfristen, wie die Fristen zur Einspruchseinlegung gegen behördliche Bescheide oder zur Geltendmachung von Ansprüchen nach bestimmten Ereignissen. Verfallsfristen können gesetzlich festgelegt oder vertraglich vereinbart werden und unterliegen Regeln zu Hemmung (Verlängerung) oder Unterbrechung (Neubeginn).

Praktisch gilt: Fristen sorgfältig dokumentieren, Fristberechnungen prüfen und bei Unsicherheit früh rechtlichen Rat einholen.