TRIPSverdrag

TRIPSverdrag, offiziell das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der geistigen Eigentumsrechte (TRIPS-Abkommen) der Welthandelsorganisation (WTO), ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der seit 1995 in Kraft ist und allen WTO-Mitgliedstaaten Mindeststandards für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums auferlegt. Er deckt Patente, Marken, Urheberrechte, Geschmacksmuster, geografische Angaben und den Schutz vertraulicher Informationen ab und regelt Durchsetzung, Rechtsmittel, Grenzzollmaßnahmen sowie Übergangsfristen.

Zu den zentralen Pflichten gehören Mindeststandards für Schutzdauer und Funktionsweise der Rechte (Patente in der Regel 20 Jahre ab Anmeldedatum; Urheberrechte mindestens Lebensdauer des Urhebers plus 50 Jahre), nationale Behandlung und Nichtdiskriminierung sowie zivil- und strafrechtliche Durchsetzung. Gebietsgrenzen sollen wirksam geschützt werden, einschließlich Schutz von Geschäftsgeheimnissen und von Daten, die für die Zulassung neuer Produkte vorgelegt werden.

Das Abkommen enthält Flexibilitäten, insbesondere für Gesundheitsziele. Die Doha-Erklärung von 2001 bestätigt das Recht auf Flexibilität zugunsten öffentlicher Gesundheit, etwa Zwangslizenzen; Least-Developed Countries erhalten Übergangsfristen zur Anpassung ihrer Gesetze und Institutionen.

Als Kernbestandteil der WTO beeinflusst TRIPS nationale Rechtsordnungen weltweit. Es wird oft als Balanceakt zwischen Innovation und Zugang zu Medikamenten gesehen; Kritik verweist auf TRIPS-plus-Standards in regionalen Abkommen, während Befürworter auf notwendige Investitionen und technischen Fortschritt verweisen.