Steuerzahlungspflicht

Steuerzahlungspflicht bezeichnet die gesetzliche Pflicht von natürlichen oder juristischen Personen, die von den Steuergesetzen vorgesehenen Steuern zu entrichten. Sie ist in Deutschland vorrangig in der Abgabenordnung (AO) verankert und wird durch weitere Steuergesetze wie das Einkommensteuergesetz (EStG), das Umsatzsteuergesetz (UStG), das Körperschaftsteuergesetz (KStG) und das Gewerbesteuergesetz (GewStG) konkretisiert. Die Steuerzahlungspflicht steht neben anderen Pflichten wie der Steuererklärungspflicht und der Anmeldungspflicht; erst durch Festsetzung der Steuer, meist mittels Steuerbescheid, wird die tatsächliche Zahlungspflicht konkret.

Zu den praktischen Aspekten gehört, dass viele Steuern kumulativ erhoben werden: Die Lohnsteuer wird vom Arbeitgeber direkt einbehalten; bei anderen Steuern erfolgen Vorauszahlungen oder Nachzahlungen nach Festsetzung. Fälligkeitstermine richten sich nach der Art der Steuer und dem jeweiligen Festsetzungs- bzw. Abrechnungszeitraum. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen an; zusätzlich können Säumniszuschläge oder Vollstreckungsmaßnahmen folgen, etwa Pfändung durch das Finanzamt.

Steuerzahlungspflicht berührt auch Rechtsmittelwege: Steuerpflichtige können gegen Bescheide Einspruch einlegen bzw. Klage erheben; Fristen sind zu beachten. Die Pflicht ist eng verknüpft mit weiteren steuerlichen Pflichten, darunter Melde- und Deklarationspflichten. Im Ausland ansässige oder grenzüberschreitend tätige Steuerpflichtige werden durch Doppelbesteuerungsabkommen und internationale Regelungen betreut. Ziel ist eine gerechte, rechtzeitige Finanzierung des Staates und die Gleichbehandlung der Steuerpflichtigen.