Regierungsführung

Regierungsführung bezeichnet die Gesamtheit der politischen und administrativen Maßnahmen, mit denen eine Regierung ihre Ziele festlegt, politische Entscheidungen trifft, Ressourcen allokiert und politische Stabilität sicherstellt. Sie umfasst die Form der politischen Führung, die Organisation der Exekutive, die Ausgestaltung von Entscheidungsprozessen, die Umsetzung von Maßnahmen und die Rechenschaftspflicht gegenüber dem Volk und dem Parlament.

In vielen Ländern bestehen zentrale Akteure aus dem Regierungschef (Ministerpräsident oder Kanzler), dem Kabinett, den Ministerien, der nationalen Verwaltung und dem Parlament. Verfassungs- und Rechtsstaatlichkeit prägt die Spielregeln, einschließlich Checks and Balances, Haushaltsrecht, Ausschussarbeit und unabhängige Institutionen.

Die Regierungsführung erfolgt über Agenda-Setting, Gesetzgebungsverfahren, Ressourcenzuordnung (Haushalt), Implementierung von Politiken, Monitoring und Evaluation sowie Krisen- und Reformmanagement. Koalitionsregierungen ermöglichen oft Kompromisse und erfordern eine enge Koordination zwischen Ministerien und Verwaltungsbehörden.

Gute Regierungsführung zeichnet sich durch Transparenz, Rechenschaftspflicht, Effizienz, Partizipation und Rechtsstaatlichkeit aus. Zu ihren Zielen gehören politische Stabilität, Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung, faire Bereitstellung öffentlicher Güter und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Institutionen.

Der Begriff wird in der Politikwissenschaft verwendet, um Unterschiede zwischen Systemen zu analysieren, etwa parlamentarischer, präsidialer oder semi-präsidialer Regierungsführung, sowie deren Auswirkungen auf Entscheidungsprozesse, Stabilität und politische Ergebnisse.