Rechtegrundlagen

Rechtegrundlagen bezeichnet die rechtlichen Grundlagen, auf denen Handeln, Entscheidungen und Regelungen beruhen. Sie umfassen verbindliche Normen, Prinzipien und Verfahren, die Rechtsgültigkeit und Legitimation sichern.

In Deutschland setzen sich Rechtegrundlagen typischerweise aus Verfassungsrecht (Grundgesetz und Grundrechte), Gesetzesrecht (Gesetze des Bundestages sowie Landesgesetze) und Verordnungsrecht (Verordnungen der Exekutive) zusammen. Hinzu kommen Judikatur und Verwaltungspraxis. Europäisches und internationales Recht beeinflussen die nationalen Grundlagen durch Verträge, Richtlinien und Verordnungen, die in nationales Recht umgesetzt werden.

Die Funktion der Rechtegrundlagen besteht darin, Kompetenzen, Rechte und Pflichten zu bestimmen, Verfahrensabläufe zu regeln und eine kohärente Rechtsordnung zu schaffen. Sie sichern Rechtsstaatlichkeit, Rechtsgleichheit und vorhersehbare Rechtsfolgen; sie geben den Akteuren Orientierung bei Entscheidungen und Handlungen.

Quellen der Rechtegrundlagen sind Primärquellen wie Verfassung, Gesetze und Verordnungen sowie sekundäre Quellen wie Rechtslehre und Kommentarliteratur. Internationale Verträge und europäisches Recht bilden weitere Ebenen, die das nationale Normensystem beeinflussen.

In der Praxis finden sich die Rechtegrundlagen in Behörden, Unternehmen und Bildungseinrichtungen wieder. Sie sind wesentlich für Compliance, Datenschutz, Vertragsrecht, Haftung und Governance. Der Begriff kann je Kontext unterschiedlich verwendet werden; in technischen, wirtschaftlichen oder akademischen Zusammenhängen bezeichnet er oft fachliche oder sektorspezifische Rechtsgrundlagen.