Rechtsgültigkeit

Rechtsgültigkeit bezeichnet im deutschen Recht die rechtliche Gültigkeit oder Rechtswirkung eines Rechtsakts, etwa einer Norm, einer gerichtlichen Entscheidung oder eines Vertrags. Sie bedeutet, dass der betreffende Akt von der Rechtsordnung anerkannt wird und grundsätzlich verbindliche Rechtsfolgen entfaltet.

Die Rechtsgültigkeit knüpft an formale und materielle Voraussetzungen. Für Gesetze und Verordnungen setzt sie ordnungsgemäße Verfahrenserledigung, Verkündung bzw. Veröffentlichung, sowie das Inkrafttreten voraus. Ohne ordnungsgemäße Veröffentlichung oder ohne Erfordernisse der Verfassung kann ein Akt zwar formal bestehen, ihn aber nicht gültig nennen. Ebenso kann ein Rechtsakt zwar gültig sein, aber erst mit dem vorgesehenen Inkrafttreten wirksam werden.

Wichtig ist der Unterschied zu Wirksamkeit und Rechtskraft. Rechtsgültigkeit bezeichnet die formelle Rechtmäßigkeit eines Aktes; Wirksamkeit beschreibt, ob und wann der Rechtsakt tatsächlich Rechtsfolgen entfaltet. Ein Gesetz kann rechtsgültig sein, aber vorübergehend nicht in Kraft treten, während eine gerichtliche Entscheidung nach ihrer Rechtskraft endgültig durchsetzbar wird, unabhängig davon, ob weiter Rechtswege offenstehen.

In privatrechtlichen Angelegenheiten bedeutet Rechtsgültigkeit, dass ein Vertrag die für seine Gültigkeit erforderlichen Elemente wie Einigung, Geschäftsfähigkeit der Parteien und rechtmäßigen Zweck erfüllt. Fehlt ein Element, kann der Vertrag nicht gültig sein oder ganz unwirksam.

Rechtsgültigkeit unterliegt zudem verfassungs- und verfahrensrechtlichen Prüfungen. Sie kann durch Gesetzesänderung, Rechtsakt oder Aufhebung beseitigt werden.