Rahmenplan

Ein Rahmenplan ist ein planungsinstrument im deutschsprachigen Raum, das für einen festgelegten räumlichen Bereich eine langfristige Entwicklungskonzeption festhält. Er verbindet Ziele der Bodennutzung mit Mobilität, Infrastruktur, Wohnen, Gewerbe, Freiräumen sowie Umwelt- und Klimaschutz zu einem kohärenten räumlichen Leitbild. Rahmenpläne sind in der Regel nicht rechtsverbindlich; sie dienen vielmehr der Orientierung und der Vorbereitung später verbindlicher Planungen wie Flächennutzungspläne und Bebauungspläne.

Typische Inhalte sind grobe Nutzungsstrukturen (Wohngebiete, Mischgebiete, Gewerbeflächen), das Erschließungskonzept (Straßen, ÖPNV, Radverkehr), Freiraum- und Grünkonzepte, Maßnahmen zur Versorgung (Bildung, Gesundheit, Kultur) sowie Strategien zum Umwelt- und Klimaschutz und zum Denkmalschutz. Des Weiteren enthält er Leitlinien für Bau- und Gestaltung, Landschaftsbild und spätere Bauleitpläne, ohne einzelne Bauprojekte verbindlich festzulegen.

Auf der Prozessseite erfolgt die Erstellung oft durch die Kommune oder eine interkommunale Planungsgemeinschaft, gelegentlich in Abstimmung mit regionalen Behörden. Es werden Bestandsanalysen, Entwicklungsszenarien und Variantenuntersuchungen erstellt, Bürgerinnen und Bürger sowie Fachakteure beteiligt, und ein Entwurf öffentlich vorgestellt. Nach Prüfung und ggf. Überarbeitung wird der Rahmenplan beschlossen und veröffentlicht. Die Umsetzung erfolgt durch spätere, rechtsverbindliche Planungen.

Rahmenpläne finden Anwendung in großräumigen Entwicklungsgebieten, quartiersbezogenen Entwicklungsräumen oder bei integrierten Stadtentwicklungskonzepten (ISEK). Sie dienen der Koordination von Investitionen, Fördermitteln und Bauleitplänen und können Bestandteil regionaler Entwicklungsstrategien sein. Kritisch betrachtet werden sie oft als zu vage oder zeitverzögert empfunden; dennoch bilden sie eine zentrale Vorstufe zur konkreten Planung.