Präsidialismus

Präsidialismus, auch Präsidialsystem genannt, bezeichnet eine Form des politischen Systems, in dem die Exekutive stark vom Parlament getrennt ist. Der Präsident ist in der Regel sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef, wird unabhängig vom Parlament gewählt und führt die Regierung. Die Minister gehören dem Präsidenten an und sind diesem unmittelbar verantwortlich. Typisch ist eine ausgeprägte Gewaltenteilung, die Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig halten soll.

Merkmale sind die getrennte Wahl von Parlament und Präsidenten, Vetorechte des Präsidenten, die Ernennung und Absetzung der Minister durch den Präsidenten, und eine Regierung, die dem Präsidenten verantwortlich ist, nicht dem Parlament. Die Legislative übt Kontrollen aus, etwa durch Untersuchungsrechte oder Haushaltsprüfungen; sie verfügt jedoch in der Regel nicht über ein ständiges Misstrauensvotum gegen die Regierung. Die Gewaltenteilung dient der gegenseitigen Kontrolle, kann aber zu politischen Blockaden führen, wenn sich Mehrheiten in Parlament und Exekutive nicht decken.

Abgrenzung: Präsidialismus wird häufig gegenüber Parlamentarismus oder Semipresidentialismus unterschieden. Im Parlamentarismus hängt die Regierung in der Regel vom Vertrauen des Parlaments ab; dort ist die Regierung dem Parlament gegenüber verantwortlich. Im rein prismipialen System ist die Regierung formal unabhängig vom Parlament. Semipresidentialismus beschreibt Systeme mit sowohl einem Präsidenten als auch einem Premierminister; hier können Machtverteilung und Zusammenarbeit je nach politischer Konstellation variieren.

Beispiele und Relevanz: Die bekanntesten Beispiele sind die Vereinigten Staaten, Brasilien und Mexiko. In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird der Begriff genutzt, um Systeme zu beschreiben, in denen die Exekutive eigenständig und stark ist, was Stabilität, Verantwortlichkeit und Machtbalance beeinflusst. Debatten drehen sich um Effizienz, Rechenschaftspflicht und die Fähigkeit, Regierungshandeln unabhängig von legislativen Mehrheiten zu steuern.