Preisregelungen

Preisregelungen sind staatliche Maßnahmen, die Preise für Güter und Dienstleistungen festlegen, begrenzen oder beeinflussen. Sie dienen dem Verbraucherschutz, der Preisstabilität, der Versorgungssicherheit und der Bekämpfung von Marktmacht oder Marktmissbrauch. Preisregelungen können direkt erfolgen, etwa durch gesetzliche Preisfestsetzungen, Höchst- oder Mindestpreise, oder indirekt, etwa durch Preisbindungen in Verträgen, regulierte Tarife, Subventionen oder steuerliche Anreize.

Zu den direkten Formen gehören Höchstpreise, Mindestpreise und gesetzlich festgelegte Preise. Die Preisbindung bindet Verkäufer vertraglich an einen vorgegebenen Preis; bekanntes Beispiel ist die Buchpreisbindung in Deutschland, die den Handel an den unverändert geltenden Buchpreis bindet.

Indirekte Formen umfassen regulierte Tarife in Energie- und Verkehrsmärkten, Zuschüsse, Subventionen oder steuerliche Regelungen, die Preiswirkungen entfalten. In vielen Ländern beeinflussen auch Regelungen im Gesundheitswesen, etwa Arzneimittelpreisgestaltung oder Krankenhausabrechnungen, die Endpreise.

Rechtlich erfolgt Preisregelung oft im Spannungsfeld zwischen Regulierung öffentlicher Güter und Wettbewerbsrecht. Die Europäische Union und nationale Regulierungsbehörden wenden Kartellrecht an und prüfen Preisabsprachen. In regulierten Sektoren kennt man Regulierungsbehörden, die Tarife genehmigen oder festlegen, insbesondere bei natürlichen Monopolen wie Strom, Gas, Wasser, Bahn oder Telekommunikation.

Auswirkungen: Vorteile sind Verbraucherschutz, Preisstabilität und Versorgungssicherheit; Nachteile können Marktverzerrungen, reduzierte Anreize zu Effizienzsteigerungen und hohe Verwaltungsaufwände sein.