Nutzungsbesitz

Nutzungsbesitz ist ein Begriff aus dem deutschen Sachenrecht, der eine Form des Besitzes beschreibt, bei der eine Person eine Sache zu ihrem Zweck nutzen darf, ohne Eigentümer der Sache zu sein. Der Inhaber des Nutzungsbesitzes übt damit faktisch die Nutzungsmacht aus, während das Eigentum beim Eigentümer verbleibt. Der Begriff dient vor allem dazu, die konkrete Nutzungsmacht gegenüber anderen Rechtspositionen abzugrenzen.

Rechtliche Einordnung und Abgrenzung: Im deutschen Zivilrecht entsteht Besitz als tatsächliche Gewalt über eine Sache. Nutzungsbesitz ergibt sich typischerweise aus vertraglichen Beziehungen wie Miete, Pacht, Leihe oder ähnlichen Nutzungsvereinbarungen. Anders als das Eigentum oder bestimmte Nutzungsrechte kann Nutzungsbesitz allein nicht verteidigt oder gegenüber Dritten veräußert werden; vielmehr richten sich Rechte und Pflichten nach dem zugrunde liegenden Vertrag und dem allgemeinen Besitzrecht. Größere Nutzungsrechte, wie der Nießbrauch oder ein umfassendes Nutzungsrecht, fallen in andere Kategorien, deren Umfang über den reinen Nutzungsbesitz hinausgeht.

Typische Anwendungsfälle: Mieterinnen und Mieter haben Nutzungsbesitz an der gemieteten Wohnung, Leihgeberinnen und -geber überlassen Gegenstände zur Nutzung, und Pächterinnen und Pächter nutzen agrarische oder gewerbliche Nutzflächen unter entsprechenden Vertragspflichten. In all diesen Fällen darf der Nutzungsbesitzende die Sache entsprechend dem Zweck der Vereinbarung verwenden, jedoch ohne das Eigentum zu übertragen oder fremde Verfügungsbefugnisse zu übernehmen.

Pflichten und Beendigung: Nutzungsbesitz ist an die vertraglichen Bedingungen gebunden. Der Inhaber muss die Sache pfleglich behandeln, sie ordnungsgemäß nutzen und bei Beendigung der Vereinbarung zurückgeben. Eine missbräuchliche oder unbefugte Veräußerung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Siehe auch: Besitz, Eigentum, Nutzungsrecht, Nießbrauch, Leihe, Miete, Pacht.