Normhierarchie

Normenhierarchie, auch Normenkette genannt, bezeichnet die Rangordnung von Rechtsnormen nach ihrer Rechtskraft und Quelle. Sie dient der Rechtsvorhersehbarkeit und der Konfliktlösung, indem sie festlegt, welche Norm im Streitfall maßgeblich ist.

Typischerweise besteht die Hierarchie aus mehreren Ebenen: Auf der höchsten Ebene steht die Verfassung eines Staates, die Grundrechte schützt und die Grundstrukturen des Rechtsordnung festlegt. Darunter folgen Gesetze, deren Regelungsgehalt dem Parlament als Legislatursphäre zugeordnet ist, sowie Rechtsverordnungen, die von der Exekutive erlassen werden. Untergeordnete Normen wie Satzungen oder Verwaltungsvorschriften treten hinter Verordnungen zurück. Widersprüche zwischen Normen einer höheren Stufe und einer niedrigeren Stufe führen dazu, dass die höhere Norm maßgeblich ist.

Internationale und supranationale Normen beeinflussen die nationale Ordnung: In vielen Rechtsräumen gilt, dass völkerrechtliche Verträge und insbesondere EU-Recht Vorrang vor nationalem Recht haben. Internationale Verpflichtungen werden Teil des Rechtsrahmens, der bei Konflikten beachtet werden muss. Verfassungsgerichte prüfen regelmäßig, ob nationale Normen mit der Verfassung und mit völkerrechtlichen oder europäischen Normen vereinbar sind.

Die Normenhierarchie schafft Stabilität und Rechtsstaatlichkeit, erleichtert die gerichtliche Kontrolle und bestimmt, wie sich neue Normen in das bestehende System einfügen. Sie ist dynamisch, weil sich durch Verfassungsänderungen, neue Gesetze oder die Entwicklung des EU-Rechts die Rangfolge laufend weiterentwickeln kann.