Nichtausführung

Nichtausführung bezeichnet im deutschen Vertrags- und Rechtswesen das Versäumnis einer Partei, eine vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Der Begriff steht synonym mit Nichtleistung oder Nichterfüllung und beschreibt eine Abweichung vom vertraglich vereinbarten Leistungsinhalt. Nichtausführung kann vollständig oder teilweise erfolgen und kann unterschiedliche Ursachen haben, etwa Verschulden des Schuldners, unvorhergesehene Umstände oder vertragliche Ausschlussgründe.

Im Recht wird oft zwischen Nichtausführung, Verzug und Unmöglichkeit unterschieden. Verzug liegt vor, wenn die Leistung zwar geschuldet ist, aber der Schuldner sie zu einem bestimmten Zeitpunkt oder nach Setzen einer angemessenen Frist nicht erbracht. Bei Nichtausführung ohne gesetzlich zugestandene Rechtfertigung kann der Gläubiger Schadensersatz verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen. Ist eine Teil¬leistung betroffen, greifen entsprechende Rechtsfolgen anteilig, etwa Nacherfüllung, Minderung oder andere vertragliche Abhilfe.

Beispiele zeigen die Bandbreite der Situationen: Ein Verkäufer liefert Waren nicht oder verspätet, ein Dienstleister erbringt eine vertraglich geschuldete Leistung nicht, ein Vermieter gewährt dem Mieter keine vertraglich zugesicherte Nutzungsmöglichkeit. Die konkreten Rechtsfolgen richten sich nach Art der Verpflichtung, dem Vertragstyp, den Umständen und den geltenden Rechtsgrundlagen. Nichtausführung ist damit ein allgemeiner Oberbegriff für eine Pflichtverletzung im Vertragsrecht, dessen Rechtsfolgen flexibel und fallabhängig gestaltet werden.