Neuverhandlung

Neuverhandlung bezeichnet den Prozess der nachträglichen Aushandlung von Vertragsbedingungen, Preisen oder Leistungsumfang, um veränderte Umstände zu berücksichtigen. Sie tritt ein, wenn die ursprünglichen Annahmen eines Vertrags sich wesentlich geändert haben oder wenn die Parteien das Verhältnis neu ausbalancieren möchten.

Anwendungsbereiche umfassen Verträge wie Kauf- und Lieferverträge, Miet- und Leasingverträge, Kredit- und Finanzierungsvereinbarungen sowie Beschaffungs- oder Kooperationsverträge. In vielen Fällen enthält der Vertrag eine Neuverhandlungsklausel oder eine Anpassungsklausel, die bei bestimmten Ereignissen eine Nachverhandlung ermöglicht.

Rechtliche Grundlagen in Deutschland bilden unter anderem die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB. Danach können Verträge angepasst oder situativ verändert werden, wenn sich die Grundlagen des Vertrags erheblich verändert haben. Treu und Glauben sowie der Wille zur Aufrechterhaltung des Rechtsgeschäfts spielen eine zentrale Rolle. Vertragliche Bestimmungen können die Renegotiation ergänzen oder begrenzen.

Vorgehen typischerweise: Eine Partei beantragt die Neuverhandlung und benennt Gründe (z. B. Kostensteigerungen, Lieferengpässe). Die Parteien führen Gespräche, oft mit Moderation oder Schlichtung, um eine einvernehmliche Anpassung zu erreichen. Ziel ist eine faire, schriftlich festgehaltene Vereinbarung; falls keine Einigung erzielt wird, bleiben Rechtswege oder Kündigungsmöglichkeiten offen.

Ergebnisse reichen von angepasst konditionierten Vertragsänderungen über zeitweilige Aussetzungen bis hin zur Beendigung des Vertragsverhältnisses. Kritische Aspekte sind Transparenz, Verhandlungsmacht, Verlässlichkeit der Regelungen und der Schutz vor Missbrauch. Beispiele finden sich in Preis- oder Zinssatzverhandlungen, Mietanpassungen und Lieferverträgen.