Kennzeichnungsrecht

Kennzeichnungsrecht bezeichnet in der deutschsprachigen Rechtsliteratur den Teil des Rechts, der die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen regelt. Kennzeichnungen umfassen Marken, Logos, Herkunfts- oder Qualitätszeichen sowie weitere Zeichen, die der Identifikation von Ursprung, Beschaffenheit oder Zustand dienen. Das Kennzeichnungsrecht soll Verwechslungen vermeiden, Verbraucher informieren und die Rechte der Kennzeicheninhaber schützen.

Der Rechtsbereich berührt mehrere Rechtsgebiete. Hauptsächlich besteht ein Zusammenhang zum Markenrecht (Schutz von Zeichen, Eigentum an Kennzeichen) sowie zum Wettbewerbsrecht (Unlauterer Wettbewerb durch irreführende oder täuschende Kennzeichnung). Daneben existieren Kennzeichnungspflichten in speziellen Produktregulierungen (Lebensmittel, Kosmetika, chemische Stoffe) und allgemeine Verbraucherschutzvorgaben; EU- und nationale Regelungen verlangen oft Angaben zu Herkunft, Inhaltsstoffen, Allergenen, Sicherheit oder Umweltkennzeichnungen.

Rechte und Pflichten im Kennzeichnungsrecht umfassen das Recht, eigene Zeichen zu verwenden und zu schützen, sowie die Pflicht, falsche, irreführende oder verwechslungsgefährdende Kennzeichnungen zu unterlassen. Rechtsverletzungen können Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche nach sich ziehen. Die Durchsetzung erfolgt vor Gerichten oder teilweise durch Behörden und Wettbewerbsstellen; Sanktionen richten sich nach dem jeweiligen Rechtsgebiet, etwa dem Markenrecht oder dem UWG.

Siehe auch: Markenrecht, UWG, Kennzeichnungspflicht, Produktsicherheitsgesetz.