Informationsfreiheitsrecht

Informationsfreiheitsrecht bezeichnet das Recht von Bürgerinnen und Bürgern, von öffentlichen Behörden Informationen zu verlangen und zu erhalten. Es dient der Transparenz staatlichen Handelns, der Rechenschaftspflicht der Verwaltung und der demokratischen Teilhabe.

In Deutschland ist der Rechtsrahmen durch Informationsfreiheitsgesetze auf Bundes- und Landesebene festgelegt; ähnliche Regelungen existieren in Österreich und in der Schweiz auf Bundes- bzw. kantonaler Ebene. International stützt sich das Recht auf Transparenz auf Instrumente wie die Aarhus-Konvention zum Umweltinformationszugang sowie auf die Europäische Menschenrechtskonvention und nationale Verfassungsprinzipien.

Gegenstand des Rechts sind in der Regel Informationen, die bei öffentlichen Behörden vorliegen oder von ihnen erstellt werden. Private Unternehmen sind nur dann verpflichtet, Informationen offenzulegen, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Ausnahmen gelten unter anderem für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, personenbezogene Daten, Rechts- und Verfahrensgeheimnisse, nationale Sicherheit sowie interne Arbeitsunterlagen.

Verfahren: Ein Antrag kann schriftlich, mündlich oder online gestellt werden; Behörden entscheiden in der Regel innerhalb festgelegter Fristen. Ablehnungen können mit Begründung erfolgen und Gegenmaßnahmen oder administrative Beschwerden möglich sein. In vielen Ländern gibt es unabhängige Informationsfreiheits- oder Beschwerdeinstanzen, die Beschwerden prüfen und Entscheidungen überprüfen.

Auswirkungen: Das Rechtsinstrument stärkt Transparenz, fördert Wissenschaft, Journalismus und Bürgerbeteiligung und dient der Verhinderung von Willkür in der Verwaltung.