Genehmigungsentscheidungen

Genehmigungsentscheidungen sind rechtsverbindliche Verwaltungsakte, mit denen Behörden die Erlaubnis zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit erteilen oder eine Planung, ein Vorhaben oder den Betrieb einer Anlage genehmigen oder ablehnen. Typische Bereiche sind Bau- und Immissionsschutz (z. B. Baugenehmigungen für Gebäude), Umweltrecht (Umweltgenehmigungen, UVP) und Betriebsgenehmigungen für Anlagen oder Unternehmen. Die Entscheidungen beruhen auf geltenden Rechtsvorschriften, fachtechnischer Prüfung und, wo vorgesehen, öffentlichen Belangen.

In den meisten Fällen erfolgt ein formelles Antragsverfahren: Antragstellung, Prüfung durch die zuständige Behörde, ggf. Umweltverträglichkeitsprüfung, Sicherstellung von Schutzgütern, sowie Anhörung von Betroffenen und Veröffentlichung. Der Genehmigungsentscheid enthält die Rechtsgrundlagen, ggf. Auflagen oder Bedingungen, und oft Fristen, innerhalb derer die Genehmigung wirksam wird oder Widerruf erfolgen kann.

Gegen eine Genehmigungsentscheidung stehen betroffenen Parteien Rechtsbehelfe offen, z. B. Widerspruch oder Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht. In manchen Fällen ist eine vorläufige Anordnung oder eine Aussetzung der Vollziehung möglich, um eine unverzügliche Durchsetzung der Entscheidung zu vermeiden oder zu sichern.

Der Begriff ist sektorübergreifend; er ist zentral für Planung, Umwelt, Wirtschaft und Bauwesen. Eine Genehmigung begründet typischerweise Rechte und Pflichten, deren Nichteinhaltung Bußgelder, Auflagenänderungen oder Rücknahme der Genehmigung nach sich ziehen kann.