Forderungsdurchsetzung

Forderungsdurchsetzung bezeichnet im Zivilrecht den gesamten Prozess, durch den ein Gläubiger einen Anspruch gegen einen Schuldner durchsetzt und letztlich die verlangte Leistung erhält. Der Begriff umfasst sowohl prä-gerichtliche Maßnahmen als auch gerichtliche Schritte bis hin zur Zwangsvollstreckung. Voraussetzung ist in der Regel ein tituliertes Recht: ein Vollstreckungstitel wie Urteil, Vollstreckungsbescheid oder eine notarielle Urkunde, die die Durchsetzung ermöglicht.

Ablauf

Prägerichtliche Durchsetzung: Zunächst versucht man oft außergerichtlich eine Zahlung zu erreichen. Scheitert dies, kann ein Mahnbescheid nach dem Mahnverfahren beantragt werden. Er ist ein gerichtlicher Zahlungsbefehl, der dem Schuldner eine Frist setzt. Bestreitet der Schuldner den Anspruch nicht oder bestätigt er die Forderung, kann der Gläubiger auf einen Vollstreckungsbescheid hinarbeiten.

Gerichtliche Durchsetzung: Wird der Anspruch bestritten oder der Mahnbescheid nicht ausreicht, kann eine Klage erhoben werden. Mit einem gerichtlichen Urteil oder einem Vollstreckungsbescheid erlischt der Widerstand des Schuldners und der Gläubiger erhält die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Zwangsvollstreckung.

Zwangsvollstreckung: Auf der Grundlage des Vollstreckungstitels werden Zwangsmaßnahmen durchgeführt. Typische Instrumente sind Pfändungen von Einkommen, Konten oder sonstigen Vermögensgegenständen, Drittpfändungen, Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung von Immobilien. Für bestimmte Vermögenswerte gibt es spezielle Verfahren, etwa die Lohnpfändung oder Kontopfändung.

Rechtsdurchsetzung im Ausland: Bei grenzüberschreitenden Forderungen können europäische oder internationale Vollstreckungsverfahren zur Anwendung kommen.

Siehe auch: Mahnverfahren, Zwangsvollstreckung, Pfändung, Zwangsversteigerung, Vollstreckungsbescheid.