Fixgeschäfte

Fixgeschäfte sind eine Form von Termingeschäften im Zivilrecht, bei denen die Erbringung einer vertraglich geschuldeten Leistung an einem fest bestimmten Zeitpunkt oder Datum erfolgen muss. Der festgelegte Termin ist maßgeblich, sodass die Erfüllung nicht flexibel verschoben werden darf. Fixgeschäfte dienen der Sicherung von Zeitpunkten, bei denen Pünktlichkeit besonders wichtig ist, zum Beispiel bei Lieferungen, die von einem konkreten Zeitpunkt an abhängen.

Es wird zwischen zwei Formen unterschieden: dem echten (echtes) Fixgeschäft und dem unechten Fixgeschäft. Ein echtes Fixgeschäft liegt vor, wenn der festgelegte Termin wesentlich für die Leistungsverpflichtung ist; eine verspätete Erfüllung gilt als Total- oder Teilbrechung des Vertrags, und der Gläubiger kann den Vertrag in der Regel sofort kündigen oder Schadenersatz verlangen, ohne eine Nachfrist setzen zu müssen. Beim unechten Fixgeschäft bleibt der Termin zwar maßgeblich, jedoch ist eine verspätete Erfüllung nicht automatisch völlig ausgeschlossen; der Vertrag kann weiter bestehen, während der Gläubiger Ansprüche wegen Verzugs geltend machen kann oder Schadenersatz verlangt, je nach Einzelfall.

Die Rechtsfolge eines fixgeschäfts setzt meist schon mit dem Ablauf des festgelegten Zeitpunkts ein Verzug ein. Ohne besondere Mahnung kann der Gläubiger aus dem Vertrag aussteigen oder Ansprüche geltend machen, wenn die Leistung am festgesetzten Termin nicht erfolgt. Fixgeschäfte helfen, Risiken von Verzögerungen zu verringern und klare Erwartungen hinsichtlich der zeitlichen Erfüllung zu schaffen.

Typische Anwendungsgebiete sind Lieferverträge mit festem Lieferdatum, die Lieferung von verderblichen Waren oder Veranstaltungen, bei denen der Zeitpunkt der Erbringung entscheidend ist.