Falschaussage

Falschaussage bezeichnet das Abgeben einer unwahren oder vorsätzlich falschen Aussage unter Eid oder einer gleichwertigen feierlichen Bestätigung in einem Gerichtsverfahren oder in einer behördlichen Untersuchung. Ziel ist der Beweiswert der Aussage zu falschen Tatsachen zu unterlaufen und die Entscheidung der Ermittlungs- oder Gerichtsbehörde zu beeinflussen.

In vielen Rechtsordnungen, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz, gilt Falschaussage als Straftat. Kernbestandteil ist das wissentlich falsche oder vorsätzlich unwahre Berichten über eine wesentliche Tatsache, die im Zusammenhang mit dem Verfahren beweiskräftig ist, wobei die Äußerung unter Eid oder einer vergleichbaren Verpflichtung erfolgt. Typische Formen umfassen falsche Zeugenaussagen im Gerichtssaal oder falsche Angaben in eidesstattlichen Erklärungen; die genaue strafrechtliche Qualifikation variiert je nach Rechtsordnung.

Voraussetzungen sind üblicherweise: eine wesentliche Tatsachenbehauptung wird gemacht, die Aussage erfolgt vor Gericht oder vor einem zur Vernehmung berufenen Organ, und der Täter handelt mit Vorsatz bzw. wissentlich unwahr. Die Rechtsfolgen reichen von Freiheitsstrafe bis Geldstrafe, abhängig von der Schwere des Falls und der konkreten Rechtsordnung. Zusätzlich kann eine Falschaussage die Glaubwürdigkeit der betroffenen Person beeinträchtigen und Folgeentscheidungen im Verfahren beeinflussen oder eine Wiederaufnahme des Verfahrens ermöglichen.

Unterscheidungen betreffen zum Beispiel falsche uneidliche Aussagen (ohne Eid) und falsche eidesstattliche Versicherungen; beide Formen können unterschiedliche strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen. Falschaussage wird allgemein als schwerwiegende Beeinträchtigung der Wahrheitsfindung im Rechtswesen betrachtet.