Ermittlungsverfahrens

Der Begriff Ermittlungsverfahrens, in der Praxis als Ermittlungsverfahren bezeichnet, bezeichnet die vorläufige, investigative Phase im deutschen Strafprozessrecht, in der Staatsanwaltschaft und Polizei Beweise sammeln, um zu prüfen, ob ein Straftatbestand vorliegt und ob Anklage erhoben werden soll. Es beginnt üblicherweise mit einer Kenntnisnahme von einem Verdacht, einer Anzeige oder einer sonstigen Hinweissache und läuft unabhängig davon, ob eine formale Beschuldigung besteht.

Die Leitung liegt bei der Staatsanwaltschaft, die mit der Polizei die Ermittlungen durchführt. Zu den typischen Tätigkeiten gehören Vernehmungen von Zeugen und Beschuldigten, Beschaffung von Beweismitteln, Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und weitere Maßnahmen im Rahmen der Gesetze. Ziel ist es, die Faktenlage zuverlässig zu prüfen, Rechtslage zu klären und gegebenenfalls Tat- oder Schuldnachweise zu sichern. Der Rahmen der Ermittlungen wird durch das Strafprozessrecht und verfassungsrechtliche Grundsätze bestimmt, insbesondere Schutz- und Informationsrechte der beteiligten Personen.

Während des Verfahrens sind die beteiligten Personen rechtlich geschützt. Verdächtige haben Rechte auf Unterstützung durch einen Rechtsanwalt, auf informationelle Grundrechte, auf angemessene Vernehmung und darauf, keiner erzwungenen Aussage zugestimmt zu müssen. Die Ermittlungen bleiben sachbezogen und dürfen nicht rechtswidrig in die Persönlichkeits- oder Privatsphäre eingreifen.

Das Ermittlungsverfahren endet in der Regel mit einer Einstellung des Verfahrens, wenn Beweise fehlen oder eine Strafbarkeit nicht hinreichend nachgewiesen ist, oder es führt zur Anklageerhebung, woraufhin das Hauptverfahren vor Gericht beginnt. Die konkrete Ausgestaltung variiert je nach Rechtsordnung, bleibt aber dem Prinzip der unabhängigen, unparteiischen Aufklärung verpflichtet.