Strafprozessrecht

Strafprozessrecht bezeichnet die Gesamtheit der Normen, die den Ablauf eines Strafverfahrens regeln. Ziel ist es, die Aufklärung von Straftaten unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen und dabei die individuellen Rechte des Beschuldigten, die Interessen der Opfer und das öffentliche Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung auszugleichen.

In Deutschland wird das Strafprozessrecht vor allem durch die Strafprozessordnung (StPO) sowie durch das Grundgesetz und europäisches Recht geprägt. Die StPO regelt Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft, Verfahrenshandlungen wie Vernehmungen, Beweisaufnahme, Beweisverwertung, sowie das Verfahren vor Gericht. Verfahrensgarantien ergeben sich aus verfassungsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere dem Rechtsstaatsprinzip, der Unschuldsvermutung und dem rechtlichen Gehör.

Der Verfahrensablauf gliedert sich in das Ermittlungsverfahren, in dem Polizei und Staatsanwaltschaft Beweise sammeln, und das Hauptverfahren, in dem das Gericht die Anklage prüft, Beweise erhebt und unter Berücksichtigung der Verteidigung ein Urteil fällt. Die Beweisaufnahme umfasst Zeugenbefragungen, Sachverständigengutachten und Beweismittel. Der Angeklagte hat Anspruch auf Verteidigung, Akteneinsicht und ein faires Verfahren; Öffentlichkeit besteht grundsätzlich, kann aber in bestimmten Fällen eingeschränkt werden.

Nach dem Urteil stehen Rechtsmittel zur Verfügung, vor allem Berufung und Revision, sowie in bestimmten Fällen eine Wiederaufnahme des Verfahrens.