Ermessensfehler

Ermessensfehler bezeichnet in der Rechtsanwendung einen Fehler bei der Ausübung des Ermessens durch Behörden oder Gerichte. Wo ein gesetzlich geordneter Ermessensspielraum besteht, muss dieser innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Grenzen genutzt werden. Ein Ermessensfehler liegt vor, wenn das Ermessen nicht ordnungsgemäß ausgeübt wird. Typische Fallgruppen umfassen Rechtsfehler, eine fehlerhafte oder unvollständige Tatsachenbasis, eine fehlerhafte Abwägung sowie die Berücksichtigung irrelevanter oder Vernachlässigung relevanter Faktoren. Darüber hinaus ist eine willkürliche, sachfremde oder unangemessene Gewichtung von Belangen als Ermessensfehler anzusehen.

Rechtsfehler bei der Ermessensausübung entstehen, wenn falsche Rechtsgrundlagen herangezogen werden, Maßstäbe falsch angewandt werden oder zwingende gesetzliche Vorgaben unbeachtet bleiben. Eine fehlende oder fehlerhafte Tatsachengrundlage bedeutet, dass wichtige Belege oder Fakten nicht berücksichtigt oder auf falschen Annahmen aufgebaut werden. Fehlerhafte Abwägung liegt vor, wenn Belange nicht gegeneinander abgewogen werden, oder wenn relevante Interessen unzureichend, unvollständig oder übermäßig zugunsten eines Aspekts gewichtet werden. Die Berücksichtigung irrelevanter Faktoren oder das Vernachlässigen relevanter Faktoren ist ebenfalls ein Ermessensfehler. Eine willkürliche Ermessensausübung zeichnet sich durch fehlende nachvollziehbare Begründung aus.

Schließlich kann eine Überschreitung oder Unterschreitung des Ermessensspielraums vorliegen, wenn der Entscheidungsspielraum entweder missbraucht oder zu wenig genutzt wird. Die Rechtsfolge eines festgestellten Ermessensfehlers ist in der Regel die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts; Gerichte können ihn aufheben, ändern oder zur Neuentscheidung zurückverweisen. Die Prüfung von Ermessensfehlern gehört zur normalen Rechtskontrolle durch Verwaltungsgerichte.